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Parlamentarisches Schneckentempo

06. Dezember 2012 | Archiv | 0 Kommentare


Vor ein paar Tagen erhielt ich eine Mail aus dem Bundestagsbüro von Ottmar Schreiner.
Ich hatte schon ein paar Mal nachgefragt ob mein Gesprächsangebot vom 26.08.12 auf Interesse gestoßen ist.
Es war Sommerpause, es entstand deshalb ein E-mail Berg,…. und nun:

Sehr geehrte Frau Wiest,
wie Sie leider bereits feststellen mussten, ist die Bearbeitungsdauer von Petitionsanliegen oftmals eine langwierige Angelegenheit. Ihre Petition liegt unserem Büro vor. Da Herr Schreiner jedoch nur noch bis Ende 2012 Mitglied des Petitionsausschusses sein wird, kann ich Ihnen nicht mit Sicherheit sagen, ob wir Ihre Petition noch vor Jahresende behandeln werden. Für die zusätzliche Mitgliedschaft im Petitionsausschuss erhalten Abgeordnete leider kein gesondertes Budget für Mitarbeiter. Auch wenn Sie das nicht zu vertrösten vermag, so bat mich Herr Schreiner, Ihnen dies so ehrlich mitzuteilen.
Auf Herrn Schreiner wird Anton Schaaf, MdB, im Petitionsausschuss folgen. Aller Voraussicht nach wird dieser dann Ihre Petition bearbeiten.
Sollten wir Ihr Anliegen jedoch bearbeiten, so kommen wir gerne auf Ihr Gesprächsangebot zurück.
Freundliche Grüße
***

Ehrlich gesagt, verstehe ich diese Mail nicht ganz. 
Erwägt Herr Schreiner zusätzlich zu anderen, vielleicht neuen Aufgaben, einfach aus persönlichem Interesse heraus im Petitionsausschuss zu bleiben, ohne direkte Aufgabe? Und er kann das aus Budgetgründen nicht tun? 
Hm….?
Vielleicht frage ich morgen telefonisch nach… 030 2270
Ich bin erstaunt über die Arbeitsweise in unserem Bundestag und sie gefällt mir nicht.

Eine offizielle Eingabe, unterstützt von 54236  BürgerInnen, wird von Monat zu Monat , von Jahr zu Jahr, durch den politischen Betrieb geschleppt.
Es entsteht der Eindruck der Bundestag arbeitet gerne ohne uns Bürger…


Ich könnte jetzt viel dazu schreiben, aber es scheint mir gerade verlorene Müh….
Einen Beitrag, den ich für das vor kurzem veröffentlichtes Buch  „Wege zum Grundeinkommen“ schrieb, drückt aus wie ich diesen Weg sehe und worauf es meiner Meinung nach bei der Einführung ankommt… ((-:

 

 Aus meinem Einwurf auf Seite 119:

“ Was braucht man um das bedingungsloses Grundeinkommen zu realisieren? 
  
   Nichts und Alles und Menschen! „

Herzlich, Susanne



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