Heute früh twitterte @mueslikind:
„Hallo Morgenmenschen! Wollt ihr eine Kindergrundsicherung als ersten Schritt zum BGE? http://bit.ly/NiTsay #LQFB #Piraten„

Sie hat eine Initiative „Kindergrundsicherung“ erarbeitet und ins Liquid Feedback der Piraten gestellt:

„Antragstext

Die Piratenpartei setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass eine Grundsicherung für alle Kinder – auch Flüchtlingskinder – mindestens entsprechend der Forderung des soziokulturellen Existenzminimums eingeführt wird.
Zur Umsetzung dieser Forderung kooperiert die Piratenpartei mit anderen Organisationen, die dasselbe Ziel verfolgen und erarbeitet mit ihnen gemeinsam ein konkretes Modell. „

Es existieren bereits zwei Anregungen zu diesem Vorschlag.
Ich finde Liquid Feedback ist eine hervorragende Plattform um politische Ideen einzubringen, zu entwickeln und gemeinsam weiter zu erarbeiten.

Beim Lesen der Initiative, die mich freut, kamen bei mir Fragen auf:

Wie definieren wir Kind?
Bis 18 ?
Bis zum Ende der Berufsfindung?
Bis zum Erreichen der wirtschaftlichen Selbstständigkeit?
Wo liegt eigentlich das Existenzminimum ?
In welcher Höhe wünschen wir diese Kindergrundsicherung?
Am Existenzminimum orientiert oder deutlich darüber?
Verdreht es nicht die Verhältnisse, wenn Kinder über ihre Grundsicherung womöglich das höchste Einkommen in eine Familie bringen?
Wäre es nicht formal und inhaltlich richtig, dass die Eltern diese Kindergrundsicherung erhalten?
So dass wir es nicht Kindergrundsicherung nennen, sondern Familiengeld, Erziehungsgeld oder Kinderbegleitungseinkommen, oder wie auch immer…
Landen wir dann nicht gleich und sofort beim bedingungslosen Grundeinkommen von allen für alle?

Das sind meine Fragen, die ich gerne mit Euch bespreche und die ich als Anregung zu der Initiative „Kindergrundsicherung“ einbringen werde.

Was meint Ihr?

Das sind Fragen die mir klar machen dass es viel Arbeit macht zu definieren wer wielang diese Grundsicherung erhalten wird.
Fragen, die an der Bedingtheit und Begrenztheit hängen.

Gleichzeitig brodelt es bei der Rente. „Online-Aufruhr gegen von der Leyen“
Was ist die Idee hinter dem neuen Gesetzesentwurf „Gesetz zur Stärkung der Alterssicherung”?
Aus der Webseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

„Wir müssen die Altersarmut bekämpfen, sonst verliert unser Rentensystem seine Akzeptanz. Die Zuschussrente soll ermöglichen, dass Menschen, die heute mit kleinen Einkommen in die Rentenkasse einzahlen, und insbesondere Frauen, die neben ihrem Beruf Angehörige pflegen oder Kinder erziehen, künftig ihre eigene Rente bekommen und nicht in die Grundsicherung abrutschen wie jemand, der nichts dergleichen geleistet hat. Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit!“

Wenn ich mir dann den Entwurf des Ministeriums durchlese, teile ich die Einschätzung der Welt: „Rentenpläne: Niemand versteht von der Leyen“
Sehr verworren, unerträglich kompliziert und für mich nicht nachvollziehbar was da geplant ist.
Unattraktiv schon allein aus dem Grund der Verworrenheit.
Überall Bedingungen…

Bei beiden Impulsen, Sicherung der Rente und Kindergrundsicherung drängt sich mir die Frage auf ob es Sinn macht weiterhin um die Mitte herumzutanzen.
Wo hört die Kindergrundsicherung auf, ab wann beginnt die Rente?
Wieviele Vorraussetzungen müssen wir erfüllen um hier würdevoll leben zu können?
Laut Grundgesetz keine:

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Im Bewegen der beiden Fragen, der Frage der Kindergrundsicherung und der Frage der Alterssicherung, komme ich zu dem Ergebnis, dass es mir am sinnvollsten erscheint deutlich und klar die Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens von allen für alle zu formulieren.

Grundeinkommen nicht als Notlösung, nicht als sozialpolitische Maßnahme um schlimme Verwerfungen wie Alters- oder Kinderarmut zu korrigieren.
Das bedingungslose Grundeinkommen als Grundelement eines gemeinsam gestalteten Wirtschaftens, bei dem wir Menschen uns in den Mittelpunkt stellen und größtmögliche Autonomie jeder/jedes Einzelnen in der Gemeinschaft ermöglichen.

Ein neuer Wurf.
Werfen wir neu.

Was meint Ihr?

Alle Bilder habe ich im Museum für Gegenwartskunst in Basel gemacht und sind Werke von Joseph Beuys.