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Petition an den Bundestag: „Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens“

30. März 2020 | Allgemein, BGE | 28 Kommentare

Mehr als 10 Jahre nach meiner ersten Petition an den Bundestag, habe ich am 14. März, angesichts der aktuellen Lage, erneut eine Petition an den Bundestag gestellt, das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Heute wurde sie veröffentlicht und kann nun 28 Tage lang mitunterzeichnet werden.

Hier der Link zur Mitzeichnung auf der Webseite des deutschen Bundestags: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.nc.htm

Wenn mehr als 50 000 Unterschriften erreicht werden, wird das Thema im Petitionsausschuss des Bundestages öffentlich beraten.

Höchste Zeit für Grundeinkommen.

Herzlich, Susanne

Bildschirmfoto von der Webseite des Deutschen Bundestages

28 Kommentare

  1. Christiane Gorius

    Vielen Dank für die Petition.
    Wir brauchen unbedingt das #Bedingungslose Grundeinkommen (#BGE), da immer mehr Menschen durch #Corona in ein Armutsrisiko rutschen. In Kürze werden wir nicht nur Massenarbeitslosigkeit haben, sondern darüber hinaus wird durch die Digitalisierung das ganze Arbeitsleben neu strukturiert.
    Für viele Menschen wäre das #BGE eine ideale Lösung, um über die Runden zu kommen, da sie Freiräume hätten, um sich in unserer Gesellschaft zu engagieren für Schwächere und den Erhalt unserer Demokratie.
    Auch nach Corona werden wir alle mehr denn je auf unsere Gesundheit achten müssen und das Wohl aller im Sinn haben müssen. Gemeinsinn, Solidarität und Menschenwürde sollten unsere Gesellschaft prägen.
    Systemrelevante Berufe wie Pfleger etc. würden durch das #BGE an Attraktivität gewinnen, da viele weniger arbeiten müssten und somit einen größeren „Work -in-Balance-Effekt“ erzielen würden.

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    • Uta Schröder

      Ich sehe das genau so. JETZT ist Zeit für das BGE!

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  2. Johann Bätjer

    und wenn das Einkommen der Arbeitenden nicht angerechnet wird, dann haben sie auch den Abstand zu den Arbeitslosen, der immer gefordert wird ! So einfach kann es sein und alles Andere auch, also ihr Politiker – bewegt euch !

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    • Ilona Helfer

      Grundeinkommen ist überfällig. Es sind immer mehr Hartz 4 und man darf wenif bis gar nichts dazu verdienen. Es wird die Wohnung vorgeschrieben. Fur diese Mietpreise gibt es kaum m Wohnungen. Es ist menschenverachtend. BGE ist eine Chance das zu verwirklichen was in einem steckt, weil es Sicherheit gibt.

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      • Renner Reinhold

        Bin absolut dafür

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    • W. Müller

      Oh great

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    • Birgit Holzmann

      Es gibt zu viele am Existenzmimimum, aucb gerade Künstler und Musiker, aber auch andere kreative Köpfe könnten ihre Ideen verwirklichen, wenn nicht die Sorge um den Verdienst im Nacken sitzen würde. Es würde sich ein Grundvertrauen breitmachen, können anstelle einer Grundangst

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  3. Jeanette Schirrmann

    Als Mutter von zwei erwachsenen Söhnen ,wäre es doch eine Entlastung wenn ein Bedingungsloses Grundeinkommen .Beide Kinder sind Schüler und Studenten.
    Der eine hat bis Covid im Tierpark gearbeitet im Service bei Mövenpick und studiert in der deutschen Pop Tonmeister aufgrund von Covid ist er in der Probezeit gekündigt und Deutsche Pop-Covidpause….jetzt stelle ich hier die Anträge auch für mein großen Sohn der aufgrund Covid sozial Kontakte meiden muss und als Wohnungsloser aufgrund covid hier eingezogen ist-was für ein Chaos-Bafög wurde eingestellt aufgrund Zuspätkommenden Überweisung der Studiengebühren -meldbehörde ist aufgrund Covid geschlossen und er ausgebucht an Terminen ….so das er sich hier nicht anmelden kann und ich melde gerade Haushaltsgemeinschaftsänderung und Antrag hat er 25.03.2020 im briefkasten des Jobcenter persönlich eingeworfen…..jetzt noch Bafögamt ,Krankenkasse ….Gasthöhrerantrag in der Uni gestellt auch hier sind Vorlesungen geschlossen also insofern weniger Bafögschulden.Ein Bedingungsloses Grundeinkommen würde Risikogruppen wie mein Kleiner-Kündugung Wohnung und Diabetes Gefahren abwehren.

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    • Simone Gomoll

      Bringt dem Menschen mehr Sicherheit und gibt ihnen die Möglichkeit sich ohne in finanzielle Nöte zu geraten weiterbilden kann.

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  4. diogenes von der töss

    Das Bedingungslose Grundeinkommen ist das einzige geeignete Instrument, das der derzeitigen Situation Rechnung trägt, da es „Menschen“ erreicht und nicht „Unternehmende“. Die immer wieder kritisierte „Bedingungslosigkeit“ ist hierbei entscheidend, auch weil sie den bürokratischen Aufwand zugunsten eines erforderlichen schnellen Handelns auf ein Minimum reduziert.

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    • Sabine

      Ja, Bedingungslosigkeit. Selbstermächtigung. Vertrauen und Verantwortung. Kreativität.
      Die Worte. Diese Worte stehen für die Transformation.

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  5. Dario Caucino

    Ich fordere ein Bedigungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1.650 € für jeden Erwachsen mit einer kostenfreien Krankenvorsorge und Versorgung im Krankheitsfalle in der die Pflege und Behinderung mit allen Versorgungen ebenfalls abgedeckt ist. Selbstverständlich gilt dies auch für Neugeborene und Kinder deren Grundeinkommen Anfangs geringer ausfallen kann da es Eltern hat die gut versorgt sind!

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  6. Kris

    Liebe Susanne,
    ich habe bereits Deine erste Petition unterschrieben. Beim #WirVsVirus Hackathon haben wir als Team ebenfalls eine Bundestagspetition eingereicht, die sehr ähnlich klingt und ich weiß von einer weiteren. Ich hoffe, dass wir das nun – alle gemeinsam – hinbekommen!
    Danke und herzliche Grüße
    Kris
    #Basiseinkommen #jetztBE

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    • Susanne Wiest

      Lieber Kris, das hoffe ich auch. Es ist höchste Zeit für Grundeinkommen. Herzlich, Susanne

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  7. Marion Bornhövd

    Guten Tag,

    um das Schlimmste abzuwenden und weil es schon längst überfällig ist, muss das Bedingungslose Grundeinkommen jetzt eingeführt werden.

    Um das zu finanzieren, müssen eben Milliardäre etwas abgeben.

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    • Silke Jäger-Burck

      Jetzt brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen! Es würde den vielen Menschen, die zur Viruskrise eine finanzielle Krise erleben, ein Stück Sicherheit geben.

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  8. Karoline Wagner

    Für eine solidarische, gerechte und demokratische Gemeinschaft.

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  9. Frank v.d. Hülst

    …aber bitte als Bargeld, keine Big Brother Kohle, um die Wirtschaft in Gang zu halten.

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  10. SM Gerlach

    !!! 10 Jahre gereift und bereits überreif !!! – JETZT IST ES an der ZEIT……!!!

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  11. SM Gerlach

    100.000 mal Dank an Susanne Wiest und alle anderen, welche sich engagieren, durchhalten und weiter machen zum BGE !!! Mit der Hoffnung, dass die Klugheit über Egoismus, Machterhalt und Unterdrückung SIEGT.

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  12. Eva

    Liebe Susanne,

    sind es schon 10 Jahre, die, seit deiner bemerkenswerten Petition, verbunden mit all seinen Aktionen rund um das BGE, vergangen sind? Ich war damals dabei und habe von dieser wunderbaren Energie, die, allein von der Idee eines gelebten Grundeinkommens ausging, erfahren. Mich haben die Wochen damals und auch die Treffen mit dir in Berlin sehr bewegt.

    Vielen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz! Auf eine gerechte und gemeinschaftliche Gesellschaft, in der wir gut und gerne leben können.

    Alles Liebe dir!

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  13. Martin Delpin

    Ein BGE für alle wird schon sehr lange von sehr vielen gefordert und wäre derzeit dringender denn je.

    Der Staat würde sogar bei einem BGE über 1.500 EUR „für jeden“ im Zuge von Versteuerung über dem BGE (auch für jeden, ohne Ausnahmen – auch nicht über steuerliche Schlupflöcher oder Umwege) deutlich staatliche Gelder einsparen. Das ist erwiesen!

    Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb man sich derart dagegen sträubt, denn früher oder später kommen wir nicht drum rum. Und dieses „Später“ ist „Jetzt“!

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  14. InaRintelmann

    Vielen lieben Dank Susanne!!!!!
    Ich kann mich noch wie heute daran erinnern, wie du in Hannover im Congress Centrum gesprochen hast.
    Wir hatten von der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Hannover eingeladen.
    Jetzt bekommt das BGE eine grosse Dringlichkeit, weil vielen Menschen das Einkommen wegbricht.
    Ich wünsche uns allen so sehr, dass wir alle endlich diese „Demokratiepauschale“ (Zitat K. Kipping) bekommen,
    damit wir in Höhe des Existenzminimums nicht mehr erpressbar sind. Und auch Zeit haben für politische Teilhabe, z. B. im Bürgerrat und Bundesweiten Volksabstimmungen.
    Nun ist Zeit für ein Paradigmenwechsel. Durch die finanzielle Absicherung kann auch der ökologische (Sinn es-)Wandel, der dringend nötig ist, beginnen. Diese Krise ist eine grosse Chance für den Wandel und Neuanfang.
    Die Natur atmet gerade auf, ich wünsche uns allen Zeit für Musse und Einkehr und die Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge. Gesunde Grüße

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  15. Andreas Korte

    Ich fordere ein Bedigungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1.650 € für jeden Erwachsen mit einer kostenfreien Krankenvorsorge und Versorgung im Krankheitsfalle in der die Pflege und Behinderung mit allen Versorgungen ebenfalls abgedeckt ist. Selbstverständlich gilt dies auch für Neugeborene und Kinder deren Grundeinkommen Anfangs geringer ausfallen kann, da es Eltern hat, die gut versorgt sind!

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  16. Iris Hees

    Liebe Susanne Wiest! Vielen Dank für die Initiative! Wenn nicht jetzt, wann dann! 🙂

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  17. George

    Hallo Frau Wiest. Ein interessantes Thema. Eine gute Absicht. Ich darf aber sagen, dass es Menschen gibt, die allein schon an Grundkosten über 1000 Euro monatlich haben. Das hat nichts mit der Krise zu tun, denn diese kommt nur erschwerend dazu. Als Online Marketing Agentur betreue ich Unternehmen aus ganz Deutschland. Ich sehe wie Unternehmen leiden, oder deren Umsätze drastisch zurückgehen. Trotz guter Position bei Google fallen teilweise die Einnahmen auf Null zurück. Oder sie müssen schliessen. Was ich damit sagen möchte ist, dass jede Familie, jeder Bürger und jeder Unternehmen (Kleinst) das Recht und die Gelegenheit haben sollte, sich auch Rücklagen zu schaffen. Das ist mit nur einem Einkommen vielen nicht möglich.
    Ich persönlich halte das Grundeinkommen von 1000 Euro für zu niedrig. Wenn man überlegt, dass z.B. ein normaler Mieter z.B. in Zehlendorf 800 Miete für eine 2 Zimmerwohnung zahlt, dann noch Strom und Telefonkosten hat, liegt man eigentlich schon bei 1000 Euro. Wovon sollen die Menschen leben? Aber das ist meine Meinung. Jeder Arbeitnehmer,Angestellte in Vollzeit sollte mind. 1600 Euro Netto haben. Das war früher ohne Probleme möglich. Ob gelernt oder ungelernt. Doch wie umsetzen? Eigentlich möglich! Man muss sich als Unternehmer nur Gedanken machen, seine Mitarbeiter auf einen finanziellen Stand zu bringen. Die Politik und auch einige Unternehmer stämmen sich logischerweise dagegen. Es gilt also das Globale Problem zu erfassen. Das kann man besser, wenn man mit eine Petition ein Konzept vorlegt, wie genau ein solcher Mindestlohn möglich ist. Nehmen wir einen Frisör. Die Friseurinnen und Friseure arbeiten den ganzen Tag stehend. Ein anstrengender Job. Ebenso vergleichar, Rettungsdienste, Krankenpersonal. Ich bin für die Einführung einer Verdienstformel. Aber um noch weiter auf ihr Vorhaben einzugehen, reicht ein Kommentar in der Länge nicht aus. Ich wünsche viel Erfolg bei der Petition, würde den Mindeslohn aber höher ansetzen. Liebe Grüsse aus Berlin.

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  18. Eggerath

    In der derzeitigen Situation die beste Entscheidung !

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  19. Gisbert

    Die offenbar gesellschaftlich „notwendige“ Zunahme von häuslicher Gewalt während der Corona-Krise ist kein Zufall und nochmaliger Hinweis nach den exponierten Einzelfällen nicht zuletzt mit Kindern, dass Partnerschaften (spätestens) nach dem Erwachsenwerden der Kinder oft natürlich und notwendig einer Auflösung entgegen streben. Ob die „finanziellen Zwangsehen“ solche Ausnahme auch in gut betuchten Haushalten wie in Frankreich annnehmen, ist mir unbekannt, aber die finanzielle „Zwangsgemeinschaft“ ist wohl ein abendländisches Altmodell, welches in einem gewissen Zeitabschnitt durchaus breitere Logik hatte. Über die schlagartigen Frauensuizide nachdem Kinder die Häuser verlassen, reden wir lieber nicht. Der „Spiegel“ hatte die Zeichen der Zeit schon mit „Happy End“ erkannt. Auch wenn wir es nicht wahrhaben wollen, die zeitlich begrenzte Partnerschaft von Partnern, die nicht so ideal zusammenpassen, machte biologisch und soziologisch Sinn. Nicht zuletzt, um betonierte Weltanschauungen und gegensätzlich tradierte Lebensroutinen in Form von Kindern „verbindend“ aufzulösen. Wir können uns sehr viele Tote durch Suizid und häusliche Gewalt ersparen, die überfüllten Psychatrien und deren Personal entlasten …, falls Frau wie Mann zumindest Bett und Dach über dem Kopf sicher fänden, wenn der Zeitpunkt zum später im idealen Fall „Happy End“ gekommen ist. Die Dunkelziffer ist kaum abgeschätzt, da sie vertikal (!) durch alle Schichten zu erheben wäre. Das höhere Bildungsniveau hilft in der Regel nur dabei, die Schauspielerei sowie die Gewaltanwendung nach außen unsichtbarer zu perfektionieren. „Für ein warmes Bett und gesundes Essen würde ich bis an mein Lebensende nur noch für andere Menschen arbeiten.“ Das Zitat stammt von einer Person, die am Existenzminimum lebend, die Arbeit macht, mit der der Hauptteil unserer modernen (klinischen) Psychatrie leider noch überfordert ist. Die Gesellschaft war schon lange – unbemerkt – auf Corona vorbereitet, aber das Virus hat nun die notwendige Gefängniserfahrung herbeigeführt, welche der Schlüssel zur Zeiterfahrung und Wahrnehmung der grassierenden Zwangsstörung „Arbeit“ zur Überdeckung der biographischen und (folgend) partnerschaftlichen Probleme ist. Die Phänomenologie ist zeitverschoben und so für übliche Sichten auf Daten eher verdeckt. Wie auch immer, aktuell die Generation Ü50 sich in allen Schichten durch finanzielle Abhängigkeit für den Staat kaum sichtbar masakrieren zu lassen, könnte mit 1000 Euro schon deutlich eingeschränkt werden. Die Beziehungsopfer 2-3 Jahre zu begleiten, wenn noch Familienalttraumata (Kriegsvergewaltigung in der Vorgeneration etc. – fast jede deutsche Familie – also auch im Westen war grob überschlagen betroffen!) sprengt das deutsche Gesundheitssystem in diesen Belangen völlig. Wir sind auf die Tausenden Menschen angewiesen, die z.T. über 20 Jahre hinweg auf eigenem Weg quälendster Erfahrung das erlernt haben, was in der akademischen Ausbildung nicht zufällig und wohl notwendig unten durchgefallen ist, da eine mikroskopische Minderheit Zeit für die eigene Tiefenanalyse bekam. Auch Milliarden in die Medizinausbildung zu stecken wird nicht helfen, da all diese Ärzte für Zigtausende zu spät kämen. Läppische 1000 Euro pro Monat, für Menschen, die auch Klinikprofessoren therapieren können, die menschlich und logisch Produkt ihrer Zeit und Ausbildung wurden. 1 Person, die so „ungesehen“ ihre nicht anerkannte Arbeit macht, wägt vermutlich einige Tausend „Nichtstuer“ auf, aber mit klarem Blick, ist auch an vielen Orten bezahltes Nichtstun weit besser als der Schaden, welcher in begrenzt menschlichen Unternehmungen angehäuft wird. Mit simplen Modellen einer „falschen Wissenschaft“ und den nicht zufällig geheimsten, geheimen, übergeheimen, schrecklich zu missbrauchenden Krankenkassendaten würden 10 Personen, die trotz höchster Ausbildung mit „lebenslangen 1000 Euro“ auskämen, die Unternehmungen schnell herausfinden, welche schlicht oft nur ein Coaching-Team (die guten mit Intuition und Hochbegabten sind für kleine Unternehmen unbezahlbar) benötigten, aber genau das Personal anziehen und ggf. gesundheitlich endgültig ruinieren, welches eine Krankenkasse eigentlich aufhorchen lassen müsste, wenn sie schlicht menschlich denken würde… Die Zeit ist reif. Der „Bodensatz“ war offenbar weit intelligenter als gedacht und hat schon lange den völligen Zusammenbruch bei der psychologischen Betreuung in diesem Staat abgewendet. „Ein Gehirn wäscht das andere“ – der Werbespruch vom unbekanntem Autor trifft nicht ganz, aber fast. Die Unbezahlbaren im Sinne des Zeitungsverkäufers, dem Bill Gates heute evtl. alles schuldet, wenigsten halbwegs mit 1000 € leben zu lassen, ist nun endlich an der Zeit, auch wenn sie nie auf die Titelseite der Bild kommen werden bzw. wollten. Ja, und auch das Bild der 30jährigen Alkoholikerin bekommt eine andere Farbe, wenn wir wissen, dass die „Problemtochter“ dem völlig überlasteten Vater in höchst verantwortungsvollen Positionen ggf. 20 Jahre Leben bewahrt bzw. den vorzeitigen Tod erspart hat. Diese Situtation ist kein Einzelfall, ganz abgesehen davon, dass sich die Welten u.a. in der Medizin z.T. nur durch den menschlichen Einzelfall wendeten.

    PS Einzelne sind aber auch in der Wissenschaft schon dabei. Still und leise zieht eben doch z.B. Bonn noch seine Kreise, um mit einer alten Oma weit entfernt zu kooperieren. Ob sie ohne ihre Fähigkeiten von Mindestrente leben müsste, ist mir aber nicht bekannt.

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