Dieser Tweet erreichte mich letzte Woche


Ich habe 2008 die Petition „der Bundestag möge beschließen das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen“, an den Bundestag gestellt und wollte unsere Abgeordneten damit auf eine Idee aufmerksam machen, die in der Gesellschaft immer stärker diskutiert wird.








































Eine Einladung zur Diskussion.
Wie wollen wir zusammen leben?
Wie wollen wir unser Zusammenleben gestalten, so dass technischer Fortschritt und eine gewandelte Erwerbsarbeitswelt nicht als existentielle Bedrohung, sondern als Freiraum schaffend empfunden werden können.


Alle Fraktionen haben BerichterstatterInnen benannt und, wenn ich die sehr lange Bearbeitungsdauer betrachte, hoffe ich, dass es auch deswegen solange gedauert hat, weil die innerparteiliche Diskussion so intensiv war.


Das weiß ich aber nicht. Was im Bundestag passiert, dringt nur spärlich in die Öffentlichkeit.





Morgen wird der Petitionsauschuss mit der Stimmenmehrheit von CDU/CSU, FDP und SPD die Petition abschließen und an das Plenum des Bundestag überweisen, das dann ebenfalls abstimmen wird….

Kann sein , dass die Petition dem Plenum dann zur Sammelabstimmung vorgelegt wird.


Hierzu halte ich folgende Verfahrensgrundsätze für relevant:

„7.14.7    Abschluss des Verfahrens

• weil das Anliegen inhaltlich bereits in der laufenden Wahlperiode behandelt worden ist;
• weil dem Anliegen entsprochen worden ist;
• weil eine Gesetzesänderung oder Gesetzesergänzung nicht in Aussicht gestellt werden kann;
• weil der Bitte oder Beschwerde nicht entsprochen werden kann;
• weil das Verhalten der Verwaltung nicht zu beanstanden ist;
• weil die Eingabe inhaltlich nicht behandelt werden kann