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Schnelle Anhörung – Tausche Oktober gegen Juni

28. Mai 2020 | Allgemein, BGE | 5 Kommentare

Es ist soviel zu tun, dass ich mit dem Schreiben und Mitteilen ins Hintertreffen geraten bin. Entschuldigt bitte.

Die erste Aktion um eine möglichst schnelle Anhörung zu erreichen, war der Offene Brief aller PetentInnen für ein Krisen-Grundeinkommen, an die Mitglieder des Petitionsausschusses mit der Forderung sich für eine schnelle Anhörung einzusetzen: „Sie haben mit der schnellstmöglichen Anhörung dieser Petition am 15. Juni 2020 im Deutschen Bundestag die Chance, das vielleicht wichtigste Zeichen in dieser Krise zu setzen:„Wir setzen uns nicht nur für Unternehmen ein, sondern für jeden einzelnen Menschen.“

Über 1 Million Mensch stehen als MitunterzeichnerInnen auf den verschiedenen Petitionsplattformen hinter der Forderung nach einem Grundeinkommen für alle in der Krise.

Viele von Euch haben sich an der Aktion #GrundeinkommenJetzt beteiligt und an die Abgeordneten geschrieben. In den einzelnen Büros sollen bis zu 2000 Mails eingegangen sein. Was für eine Beteiligung! Trotz des großen Interesses vieler BürgerInnen am Grundeinkommen und an einer schnellen Anhörung, hat sich der Bundestag leider für eine Beratung der Petition erst am 26.10.2020 ausgesprochen.

Damit war ich nicht zufrieden. Wir haben die PetentInnen aller drei Petitionen, die am 15. Juni, unserem „Wunschtermin“, verhandelt werden sollen in Erfahrung gebracht und um einen Termintausch gebeten: Tausche Oktober gegen Juni. Das wäre sowohl für den Bundestag, als auch für mich sehr sportlich gewesen, aber die Krise wartet nicht.

Bereits der erste Petent, den ich anrief, war, zu meiner großen Freude, zum Tausch bereit. Die Notwendigkeit ein Krisengrundeinkommen möglichst zeitnah zu bearbeiten, hat überzeugt. Nochmals vielen Dank für die Bereitschaft!

Heute habe ich nun einen Anruf aus der Bundestagsverwaltung erhalten, dass auch der Tauschvorschlag nicht angenommen wurde. Die Mehrheit im Petitionsausschuss hat sich nun bereits zum zweiten Mal gegen eine zeitnahe Anhörung ausgesprochen.

Selbstverständlich könnt Ihr weiter den Abgeordneten schreiben. Die Mailadressen der Mitglieder des Petitionsausschusses findet Ihr hier: https://grundeinkommenjetzt.de/#mach-mit. Genauso selbstverständlich ist es , dass wir weiter nach Wegen suchen, um unser gemeinsames Anliegen, – ein Grundeinkommen für alle in der Krise -, so schnell wie möglich auf die politische Agenda zu setzen.

Hier, zu Eurer Information, ein Interview für „Vorwärts“, das heute erschienen ist. Ein Auszug:

Mit fast 180.000 Unterschriften haben Sie die erfolgreichste Online-Petition in der Geschichte des Bundestags gestellt. Wir groß schätzen Sie die Chancen ein, dass das BGE in Deutschland tatsächlich kommt?

Ich vertraue da voll und ganz auf die Kraft der guten Idee. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen ziehen wir unserer Gesellschaft endlich einen Boden ein, der alle trägt. So wie ein Haus ohne Boden nur ein halbes Haus ist, fehlt auch unserer Demokratie ganz entscheidend die finanzielle Grundabsicherung auf die sich alle verlassen könne. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dieser Satz ist der Leitstern unseres demokratischen Zusammenlebens. Wenn wir diesem Stern weiter folgen, werden wir beim Bedingungslosen Grundeinkommen landen. Auch in der aktuellen Krise ist das Grundeinkommen die richtige Antwort. Es ist eine gute Grundlage für den „Normalbetrieb“ und auch für Krisensituationen. Das erkennen gerade jetzt immer mehr Menschen.“

Falls ihr auch wie Philipp ein Statement zum Grundeinkommen abgeben wollt, hier entlang:👉 #WirsindViele

Zwei Versuche haben wir nun schon unternommen, um eine schnelle Anhörung zu bewirken. Die dritte Idee keimt schon. Ich bleibe zuversichtlich und vertraue der Kraft der guten Idee! 🌱

Herzlich und bis bald, Susanne

5 Kommentare

  1. Schmidt Sabine

    Ich würde sagen jetzt soll es entschieden werden

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  2. Waltraud Caroline Keyn

    Liebe Frau Susanne Wiest! Auch wenn ich selber davon nicht profitiere ( da Pensionärin),plädiere ich für ein „Grundeinkommen“, für einen „Wohlfahrtsstaat“ (Keynes – wie mein Name!) auf der einen und einen „innovativen kulturaktiven Kapitalismus“ auf der anderen Seite. Viel Glück und Erfolg für Sie und ein schönes Pfingstfest!Herzliche Grüße aus Kulmbach von Waltraud Caroline Keyn, Kulmbach.(Mitglied der FDP Kulmbach)

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  3. Juergen E. Jaekel

    Für eine Mehrzahl verkopfter Politniks kann es eben gar nicht vorkommen,
    dass Nachkommen mit ihrem Einkommen nicht auskommen oder sogar umkommen.
    Weshalb mit einem Grundeinkommen den Menschen auch noch entgegenkommen.
    Prokastination willkommen.

    Faktencheck: „Wer ein dickes Fell hat, bleibt auch ohne Rückgrat gerade stehen.“

    Was ist Würde? – Ein Konjunktiv.

    Wie „der kleine Prinz“ nach China kam?
    „Der Mensch bringt sein Haar täglich in Ordnung, warum nicht auch sein Herz?“

    Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
    Hoffen wir’s.

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  4. Gerhard Seedorff

    Liebe Susanne,
    vielleicht wird der 26.10.2020 dein ganz großer Tag, weil alle deine Freunde zu dieser öffentlichen Anhörung in den Bundestag kommen werden, um dich zu unterstützen!
    Alle haben jetzt ausreichend Zeit sich darauf vorzubereiten dem Bundestag seine größte Überraschung zu bereiten. Man wird später stolz seinen Enkeln erzählen, dass man an
    diesem historischen Tag dabei war, als das ganze deutsche Volk seine Regierung zu einer Entscheidung gezwungen, die die Welt verändert mit dem Ruf: „Wir sind das Volk!“

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